Die Woche des Abgeordneten – KW 07

So konn­te der CDU-Poli­ti­ker zum Bei­spiel am Mon­tag zu Besu­ch in der Grund­schu­le am Roedern­platz sein. Vor Ort durf­te sich der Abge­ord­ne­te davon über­zeu­gen, dass zum einen eine gewis­se Bau­fäl­lig­keit herrscht, aber auch ande­re Hin­der­nis­se wie zu hohe Wasch­be­cken oder schlecht rie­chen­de Toi­let­ten­an­la­gen ein gro­ßes Pro­blem dar­stel­len. Die­ses The­ma beschäf­tig­te Herrn Frey­mark nahe­zu die gan­ze Woche, da die Män­gel sei­ner Mei­nung nach nicht akzep­ta­bel sei­en.

Aber auch die Flücht­lings­de­bat­te selbst ist aktu­ell im vol­len Gan­ge. So hat sich der Abge­ord­ne­te schon mehr­mals posi­tio­niert, wenn es dar­um ging, die hohe Dich­te von poten­ti­el­len Flücht­lings­un­ter­künf­ten im Nor­den von Hohen­schön­hau­sen zu kri­ti­sie­ren. Sei­ner Auf­fas­sung nach, muss die Inte­gra­ti­ons­kraft von Kie­zen viel stär­ker berück­sich­tigt wer­den, wenn es um dau­er­haf­te Unter­künf­te von Flücht­lin­gen geht. Jedoch wur­de dies gegen­wär­tig nicht bei den aktu­el­len Pla­nun­gen berück­sich­tigt, was in der Sum­me folg­li­ch zu einer Unzu­frie­den­heit des Abge­ord­ne­ten und der Hohen­schön­hau­se­ner führ­te.

Neben gra­de erwähn­ten The­men gibt es aller­dings auch wich­ti­ge Ter­mi­ne, die regel­mä­ßig im Abge­ord­ne­ten­haus von Ber­lin als Ver­pflich­tung für Dan­ny Frey­mark gel­ten. Dazu zäh­len unter ande­rem der Peti­ti­ons­aus­schuss, aber auch die Frak­ti­ons­sit­zung der CDU oder die Arbeits­kreis­sit­zung des Arbeits­krei­ses für Stadt­ent­wick­lung und Umwelt. Außer­dem ist der Abge­ord­ne­te Mit­glied im Redak­ti­ons­team des Wahl­pro­gramms der CDU Ber­lin. Vie­le The­men konn­ten in der Regie­rungs­zeit der CDU bereits ange­gan­gen und auch gelöst wer­den. Trotz­dem ist Poli­tik ein lau­fen­der Pro­zess, indem sich Mei­nun­gen und Ide­en in einem ste­ti­gen Wan­del befin­den.

Des Wei­te­ren fand in die­ser Woche wie­der der Aus­schuss für Stadt­ent­wick­lung und Umwelt statt, wo diver­se The­men auf der Tages­ord­nung stan­den. Hier­zu zählt unter ande­rem das Ener­gie­wen­de­ge­setz, mit dem Ziel Ber­lin noch öko­lo­gi­scher bzw. CO2-befrei­ter zu gestal­ten. Im Abge­ord­ne­ten­haus selbst gab es wei­ter­hin eini­ge Bür­ger­ter­mi­ne von enga­gier­ten Hohen­schön­hau­se­nern, wel­che erneut die Mög­lich­keit nut­zen, eige­ne Pro­ble­me, oder die ihrer Mit­bür­ger anzu­spre­chen.

Am Mitt­woch­abend tag­te die Kam­pa­gnen­kon­fe­renz der CDU Ber­lin. Ein inso­fern wich­ti­ger Ter­min, da dort Pla­ka­te und die Wer­be­li­nie der CDU bespro­chen wur­den konn­te.

Don­ners­tags fin­det alle zwei Wochen das Ple­num in der Zeit von 11–19 Uhr statt. Auch in die­ser Woche wie­der mit sehr inter­es­san­ten Tages­ord­nungs­punk­ten bzw. inter­es­san­ten Gesprä­chen am Rand des Ple­nums. Mehr nach­zu­le­sen unter www.berliner-parlament.de

Zum Ende der Woche war der Abge­ord­ne­te pri­vat in Köln unter­wegs, da der 50. Geburts­tag eines guten Bekann­ten anstand und dem­entspre­chend auch gewür­digt wur­de. Par­al­lel hier­zu fand unter der Lei­tung von MdB Dr. Mar­tin Pät­zold und Jür­gen Geiß­ler, die Klau­sur des Orts­ver­ban­des Hohen­schön­hau­sen statt, wo Ide­en für die Jah­res­pla­nung, als auch für den Wahl­kampf bespro­chen wur­den.