Haushalt 2016/17 – Unsere Region profitiert

Dabei wur­den auch für unse­ren Bezirk wich­ti­ge The­men auf den Weg gebracht. So wird das Bud­get des Tier­parks auf Initia­ti­ve der CDU von aktu­ell ca. 13 Mil­lio­nen auf 16,5 Mil­lio­nen Euro auf­ge­stockt, um wich­ti­ge Moder­ni­sie­run­gen auf dem 160 ha gro­ßen Are­al vor­neh­men zu kön­nen. Bereits seit Jah­ren gibt es Dis­kus­sio­nen rund um den Zustand und die Zukunft des Tier­parks. Nun­mehr ist klar, dass der Tier­park eine wich­ti­ge Rol­le im Land Ber­lin spielt. Dafür haben wir erfolg­reich gestrit­ten.

Auch die Sport­stät­ten sind dem Abge­ord­ne­ten­haus sehr wich­tig. Aktu­ell sind übri­gens mehr Turn­hal­len aus bau­li­chen Grün­den nicht nutz­bar, als durch Flücht­lin­ge belegt wer­den. Unge­ach­tet des­sen wird mit einem Anstieg des Inves­ti­ti­ons­vo­lu­mens um 13,5 Mil­lio­nen auf über 31 Mil­lio­nen Euro für das Schul- und Sport­stät­ten­sa­nie­rungs­pro­gramm der Bezir­ke ein wich­ti­ges Zei­chen gesetzt. Wie ange­kün­digt, wur­den die Sanie­rungs­maß­nah­men in der Turn­hal­le in der Wel­se­stra­ße bereits auf­ge­nom­men. Seit Jah­ren hat­ten u. a. der Judo­tem­pel und der Abge­ord­ne­te Dan­ny Frey­mark dafür gewor­ben. Ein gro­ßer Anteil des Haus­halts­bud­gets kommt dem Kita-Bereich zugu­te. Mehr als 150 Mil­lio­nen Euro wer­den in den nächs­ten zwei Jah­ren mehr aus­ge­ge­ben, um zu den bis­her 18.000 geschaf­fe­nen Kita­plät­zen wei­te­re 10.000 hin­zu­zu­fü­gen. Außer­dem wird ab dem 1. August 2016 das vier­te Jahr vor der Ein­schu­lung und zum 1. August 2017 sogar das fünf­te Jahr kos­ten­frei, sodass die Eltern finan­zi­ell deut­li­ch ent­las­tet wer­den. Seit Jah­ren spre­chen uns die Men­schen zum The­ma Sicher­heit an und bit­ten um mehr Unter­stüt­zung für die Poli­zei im Bezirk. In den letz­ten vier Jah­ren wur­den über 400 Stel­len in Ber­lin geschaf­fen. Außer­dem schlos­sen 100 Aus­zu­bil­den­de ihre Aus­bil­dung ab. Ab dem Jahr 2016 sol­len wei­te­re 600 Poli­zis­ten ein­ge­stellt wer­den. Des Wei­te­ren wer­den mehr als 370 Aus­bil­dungs­stel­len ange­bo­ten. Zwi­schen den Jahr 2001 und 2011 wur­den die Bezü­ge der Beam­ten lei­der nicht ange­ho­ben. In den letz­ten Jah­ren konn­ten die Bezü­ge wie­der ange­ho­ben wer­den. Trotz­dem exis­tiert noch eine deut­li­che Lücke zur Bun­des­be­sol­dung. Dies ist nur ein klei­ner Aus­zug aus einem sehr umfas­sen­den Dop­pel­haus­halt. Sofern Sie dazu mehr Infor­ma­tio­nen wün­schen, kön­nen Sie sich ger­ne auf www.danny-freymark.de die Ergeb­nis­se der Bera­tun­gen anschau­en.