Insgesamt 24 Spielplätze werden mit den Mitteln aus dem SIWA-Fonds erneuert. Dafür wird rund eine Million Euro bereit gestellt.
Der Lichtenberger CDU-Abgeordnete Danny Freymark hatte sich seit Wochen hinter den Kulissen für diese Verwendung stark gemacht und zeigt sich nun sehr efreut über die Entscheidung: »Für Lichtenberg ergibt sich für 2016 endlich ein echtes Spielplatz-Sonderprogramm, das den Namen verdient. Der über Jahre aufgelaufene Investitionsrückstand ist immens. Zwar sieht der Bezirkshaushalt auf Vorschlag der CDU bereits Mittel für Spielplatzertüchtigungen vor, aber es könnte nur der Verfall aufgehalten werden. Mit der zusätzlichen Million wird nun richtig angepackt, denn saubere und moderne Spielplätze für unsere Kinder, Eltern und Großeltern müssen eine Selbstverständlichkeit sein.«
Die zusätzlichen Investitionsmittel resultieren aus dem Gesetz zur Einrichtung eines »Sondervermögens Infrastruktur der wachsenden Stadt« aus dem Jahr 2014. Damit beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin einen Innovationsfonds, welcher zusätzliche Mittel für die Infrastrukturentwicklung Berlins zur Verfügung stellt. Möglich wird dies durch eine solide Haushaltspolitik der rot-schwarzen Koalition auf Landesebene. Dabei wird die Hälfte des Jahresüberschusses in diesen Fonds überführt. Die andere Hälfte der Haushaltsüberschüsse wird gesetzlich festgeschrieben für die Tilgung von Schulden verwendet.
