Sehen sie in ihrem Alltag Polizisten „auf der Straße“, fühlen sich viele Menschen gleich sicherer. Doch diese Sichtbarkeit ist nur die eine Seite der Polizeiarbeit. Die „Schreibtischarbeit“ nahm in den vergangenen Jahren stetig zu. Anzeigen bearbeiten, Verkehrsunfallaufnahmen, Einsätze planen und auswerten, Statistiken erstellen und Berichte schreiben: Diese Tätigkeiten heute ebenso zum Polizeialltag und kosten viel Zeit. Wie Polizeiarbeit effektiver gestaltet und Polizeibeamte entlastet werden könnten, erfragten im Abgeordnetenhaus Danny Freymark und Martin Pätzold vom Senat.
Die Senatsinnenverwaltung informiert, dass es keine statistische Erhebung gibt, welchen Anteil die „Schreibtischarbeit“ an der Gesamtarbeitszeit der Einsatzkräfte der Berliner Polizei ausmacht. Auch eine entsprechende Evaluation erfolgte und erfolgt nicht. Die Polizei Berlin betrachte allerdings „fortlaufend die Prozesse für einen effektiven und effizienten Ressourceneinsatz. Dabei werden auch bürokratische und sonstige allgemeine Verwaltungstätigkeiten in die Betrachtung mit einbezogen“, heißt es aus der Senatsverwaltung. „Darüber hinaus bewertet die Polizei Berlin regelmäßig die Möglichkeit der Nutzung moderner Technologien mit dem Ziel der Effizienzsteigerung und eines optimierten Personaleinsatzes.“
Eine Möglichkeit, die Polizei-Einsatzkräfte von zusätzlichen „Schreibtischarbeiten“ zu entlasten, wäre die Zusammenarbeit mit polizeifremden Kräften. Wie sieht der Senat diese Möglichkeit? möchten die beiden Lichtenberger Abgeordnetenhausmitglieder wissen. Dazu heißt es aus der Senatsinnenverwaltung: „Die Polizei Berlin ist im regelmäßigen Austausch mit den verschiedensten Akteuren. Zu den fachspezifischen Kooperationen gehört beispielsweise ein regelmäßiger Austausch mit der BVG, mit sozialen Einrichtungen und auf regionaler Ebene mit den Bezirksämtern. Das Zusammenwirken bezieht sich auch auf Einsatzvor- und Nachbereitungen.“
Um die Polizeiarbeit effektiver gestalten zu können, sind natürlich auch eine entsprechende Ausstattung mit Einsatzfahrzeugen und Technik nötig. Wie schätzt die Senatsinnenverwaltung die derzeitige Ausstattung der Polizei ein? „Einsatzfahrten im täglichen Dienst und Schwerpunkteinsätze sind mit den vorhandenen Fahrzeugen durchführbar“, so die Senatsverwaltung. „Um diesen Zustand mindestens zu halten sind jedoch Investitionen in den Fuhrpark der Polizei in Höhe von etwa 40 Millionen Euro notwendig.“
Um die Fahrzeugausstattung der Polizei zu verbessern, werden Fahrzeuge unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auch mit dem Bestreben beschafft, das Durchschnittsalter des gesamten Fuhrparks möglichst gering zu halten, informiert die Innenverwaltung. „So können technische Neuerungen der Fahrzeugtechnik auch in den Fuhrpark der Polizei Berlin einfließen. Zudem findet zu allen Fahrzeugbeschaffungen ein ständiger Informationsaustausch mit den Verwendungsdienststellen statt, der es ermöglicht, die Fahrzeuge zu optimieren.“
Neben der Polizeiarbeit „auf der Straße“ sind zunehmend auch Polizisten für Objektschutzmaßnahmen eingesetzt. Wie kann hier eine höhere Effizienz erreicht werden? Derzeit seien 387 Polizeivollzugskräfte unterstützend beim Zentralen Objektschutz (ZOS) der Berliner Polizei eingesetzt, teilt die Senatsinnenverwaltung auf Anfrage der Abgeordneten mit. Dieses hohe Unterstützungserfordernis ergebe sich insbesondere aus dem erhöhten Schutzbedarf im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Damit der ZOS noch besser mit seinen Schutzkräften auskommen kann, wird aktuell die bestehende Schutzkonzeption analysiert, um Optimierungspotentiale zu identifizieren und den Personaleinsatz neu bewerten zu können, so die Senatsverwaltung. Denn abzusehen ist: Der Objektschutzbedarf wird wohl weiter ansteigen.
Zur vollständigen schriftlichen Anfrage gelangen Sie hier.
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